Europa ist ein großartiges Projekt, das uns Frieden, Freiheit und Wohlstand bringt. Doch viele seiner Bürger verbinden die Europäische Union (EU) heute mit Krisen, Bürokratie und
Fremdbestimmung. Ständige Krisengipfel, wie zum Beispiel zur Flüchtlingsfrage oder zur Eurostabilisierung, das Hin- und Herschieben von Verantwortung und unsinnige Verbote schmälern die Erfolge
der europäischen Einigung in der Wahrnehmung vieler Menschen. Neue Ressentiments von rechts und links, Abschottung und nationale Alleingänge sind die Folge.
Wir Freie Demokraten wollen Europa wieder zu einem Kontinent der Chancen machen. Wir treten für mehr Europa und europäische Lösungen ein, wo es sinnvoll ist. Daher wollen wir
einen gemeinsamen Datenschutz, einen Energiebinnenmarkt, eine konsequente Haushaltsdisziplin und einen stabilen Euro, eine gemeinsame Flüchtlings- und Einwanderungspolitik sowie eine abgestimmte
Terrorismusbekämpfung. Zudem fordern wir weniger Bürokratie und mehr Bürgersouveränität.
Denn nur so kann Europa künftig ein Freiheitsprojekt sein.
1) Was ist Ihre erste bewusste Erinnerung an "Europa"?
Nach dem Abitur 1986 hatte ich die Chance in Japan drei Familien während eines Jugendaustausches kennenzulernen. Als sich Teilnehmer des Programms nach sechs Wochen bei einem Youth Camp trafen,
lagen sich die Europäer in den Armen. Im fernen Asien wurde uns Dänen, Niederländern, Franzosen und Deutschen klar, dass wir alle Europäer sind. Dabei wurden uns auch die Unterschiede zu
Nordamerikanern und Australiern vor Augen geführt.
2) Stichwort #Europakannmehr: Wo kann Europa sein Potential noch besser ausschöpfen?
Auch große Länder in Europa wie Deutschland können in einer Welt mit derzeit sieben, bald zehn Milliarden ihre Interessen allein weltweit nicht mehr zu Gehör bringen. Wenn es die EU nicht gäbe,
müssten wir sie jetzt erfinden. Europa liegt im nationalen Interesse, auch Deutschlands. Allerdings müssen die Schwächen der EU durch beherzte Reformen überwunden werden. Hier nur Stichpunkte:
wir brauchen den wirksamen Schutz der EU-Außengrenzen etwa durch eine EU-Küstenwache, eine gemeinsame europäische Armee, ein EU-Bundeskriminalamt nach dem Vorbild des FBI. Vor allem aber müssen
wir die Wachstumsschwäche überwinden. Dafür muss der Schwerpunkt von der Geld- und Fiskalpolitik auf die Wirtschaftspolitik gelenkt werden. Ich werbe zum Beispiel für einen „digitalen Airbus“.
3) Was war Ihr prägendstes Erlebnis als Europaabgeordneter?
Das war im Amazonas-Urwald in Französisch-Guayana. Nach Flug und 2 Stunden Fahrt in einem kleinen Boot begrüßten uns die Ältesten eines Dorfes indigener Ureinwohner. Sie freuten sich, dass die
EU-Abgeordnete da seien, denn sie hätten Schwierigkeiten mit der Umsetzung der EU-Trinkwasserverordnung. Das kam mir aus meiner Arbeit als ehemaliger Oberbürgermeister mehr als bekannt vor.
4) Was ist eigentlich typisch "europäisch"?
Die große Errungenschaft der EU ist, dass Grenzverläufe unwichtig sind, weil die Grenzen offen sind. Und das für Menschen, Waren, Güter und Dienstleistungen. Wer sich vor Augen führt, wo in der
Welt um Grenzverläufe Kriege geführt wurden und werden, kann erahnen welchen Wert die EU darstellt.
Herzlichen Dank an Michael Theurer für diesen
Einblick!
[Source: Europabriefing Nadja Hirsch - Juli 2018]